Zukunftsprogramm

Vorwärts in die Zukunft: SPÖ-Zukunftsprogramm und Demokratiepaket

Mit einem neuen Grundsatzprogramm und einer Organisationsreform stellt sich die SPÖ neu auf. Dabei ist bis Ende Juni die Meinung der Mitglieder gefragt – bei der größten SPÖ-Mitgliederbefragung der Parteigeschichte.

16.000 involvierte GenossInnen, zahlreiche Diskussionsveranstaltungen und eine Onlineplattform mit tausenden Beiträgen – der Beteiligungsprozess rund um das SPÖ-Zukunftsprogramm war ein voller Erfolg. Nach Abschluss der Diskussionsphase liegt nun der fertige Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm vor. Doch nicht nur inhaltlich, auch organisatorisch macht sich die SPÖ zukunftsfit: Durch eine Organisationsreform gibt es künftig mehr Demokratie und Mitbestimmung für die SPÖ-Mitglieder. „Durch das neue Grundsatzprogramm und das innerparteiliche Demokratiepaket stellen wir die Weichen für eine erfolgreiche sozialdemokratische Zukunft. Wir werden die SPÖ weiter öffnen und so auch die kommenden 20 Jahre prägende Kraft in unserem Land sein“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher. Bis zum 29. Juni haben alle SPÖ-Mitglieder die Möglichkeit, in der größten Mitgliederbefragung der Parteigeschichte über beide Entwürfe abzustimmen!

Ein Programm für die Zukunft
In den letzten zwei Jahrzenten hat sich unsere Welt extrem gewandelt, es gibt neue Herausforderungen, aber auch viele neue Chancen. Mit einem neuen Grundsatzprogramm wollen wir dem gerecht werden und einen starken Kompass zur politischen Orientierung bereitstellen. Im 65-seitigen Entwurf des neuen Parteiprogramms werden die Grundsätze, Ziele und Forderungen der Sozialdemokratie abgesteckt. „Wir erteilen dem derzeitigen Wirtschaftssystem eine klare Absage und formulieren eine sozialdemokratische Alternative“, so Lercher. Unter anderem bei Themen wie Arbeit, Umwelt, Europa und Integration gibt das SPÖ-Zukunftsprogramm klare sozialdemokratische Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit.

Mehr Demokratie und mehr Mitbestimmung
Mit der Organisationsreform wird die repräsentative Demokratie in der SPÖ weiterentwickelt – das Motto lautet mehr Mitbestimmung für unsere Mitglieder! „Wir stärken die Mitglieder, weil wir ihre Beiträge nicht fürchten, sondern davon überzeugt sind, dass ihre Überlegungen unsere Botschaft erden und mit Leben erfüllen“, stellt Lercher klar. Im Entwurf des Demokratiepakets ist beispielsweise vorgesehen, dass künftig bereits 5 Prozent der Mitglieder eine Befragung über ein Thema verlangen können, MandatarInnen auf Bundesebene müssen ab der dritten Kandidatur für die gleiche öffentliche Körperschaft eine Zweidrittelmehrheit der jeweiligen Delegierten erreichen. Mit letzterem wird eine gute Balance aus bewährten und verdienten MandatarInnen auf den überregionalen Ebenen und eine laufende Erneuerung erzielt, so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. Ebenso gibt es zukünftig neue Beteiligungsplattformen, bei denen auch Nicht-Mitglieder teilnehmen können.„Diese Themen- und Projektinitiativen sind für junge Menschen, die sich politisch engagieren wollen, besonders interessant“, zeigt sich Sektionsvorsitzende Jennifer Sommer zufrieden.

Bis zum 29. Juni abstimmen!
Wichtiger Teil der Demokratieoffensive ist eine österreichweite SPÖ-Mitgliederbefragung. Bis zum 29. Juni können die Mitglieder bei der größten Befragung in der Parteigeschichte sowohl über den Entwurf des Zukunftsprogramms, als auch über die Organisationsreform abstimmen. Auf Basis des Ergebnisses werden das neue Grundsatzprogramm und die Organisationsreform am SPÖ-Reformparteitag im Oktober beschlossen.